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Sehr geehrte Leserinnen
und Leser, in
Afghanistan haben deutsche Soldaten mitgeholfen, der Bevölkerung die
Wahl ihres Präsidenten zu ermöglichen. Im Iran wurden Hunderte von
Menschen eingesperrt, andere wurden gequält und sogar getötet, weil
sie sich ihr Recht, nach eigenem Gusto zu wählen, nicht nehmen
lassen wollten. Wir haben am 27. September die Möglichkeit, über die
Zusammensetzung des neuen Bundestages zu entscheiden. Niemand in
Deutschland muss befürchten, am Wahlsonntag gegängelt, bevormundet
oder hinterher wegen am Ausgang der Wahl geäußertem Missfallen
eingesperrt oder misshandelt zu werden. Niemand muss befürchten,
dass es bei der Stimmauszählung zu Fälschungen kommt. Wer wählt,
entscheidet mit, welche Parteienkonstellation in der kommenden
Legislaturperiode die Regierung stellt. Wer aus Gleichgültigkeit
oder Verdrossenheit nicht zur Wahl geht, enthält sich in Wahrheit
nicht seiner Stimme, sondern entscheidet dank Proporz mit:
Nichtwähler laufen so Gefahr, Parteien den Weg zu ebnen, die sie im
Grunde ihres Herzens ablehnen.
Unsere
Verfassungsväter haben nach der Katastrophe von 1945 das allgemeine,
gleiche, geheime, freie und unabhängige Wahlrecht als eines der
höchsten Güter des demokratischen Rechtsstaates im Grundgesetz
verankert. Doch sie haben uns nicht zum Wählen verpflichtet. Es ist
aber eine der vornehmsten und wichtigsten Pflichten eines jeden
Demokraten, sein Wahlrecht auszuüben. Ich bitte die Mitglieder
unseres Verbandes und ihre Angehörigen, zur Wahl zu gehen und –
sofern sich die Gelegenheit gibt – in freilich strikter
parteipolitischer Neutralität auch ihre Fahrschüler auf die
Wichtigkeit der Stimmabgabe hinzuweisen. In der September-Ausgabe
der Zeitschrift FAHRSCHULE wurden die Stellungnahmen der Parteien zu
den für die Zukunft unseres Berufsstandes wichtigen Fragen
veröffentlicht. Diese Informationen sollten Sie in Ihre
Wahlentscheidung einfließen lassen. Ich wünsche uns allen, dass wir
in der nächsten Legislaturperiode eine Regierung bekommen, die
bereit ist, notwendige Entscheidungen zu treffen, auch wenn diese
vielleicht unpopulär sind. Jeder von uns kann seinen Beitrag dazu
leisten.
Mit freundlichen
Grüßen
Ihr
Peter Tschöpe
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