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Wer sich durch
Manipulationen im Zusammenhang mit der Fahrerlaubnisprüfung
ungerechtfertigt in den Besitz einer Fahrerlaubnis bringt, gefährdet die
Gesundheit und das Leben sowie das Eigentum anderer. Unabhängig davon
gefährdet er sich auch selbst. Alle an der Fahrerlaubnisprüfung mittelbar
oder unmittelbar Beteiligten sind deshalb aufgerufen, aktiv daran
mitzuwirken, dass Manipulationen erkannt und unterbunden werden und jeder
einzelne Fall einer Ahndung zugeführt wird. Dies gilt auch bereits bei
Manipulationsversuchen.
Um die bereits
bestehenden Standards und die Qualitätssicherung auch weiterhin
fortlaufend zu verbessern, müssen u. a. Fahrerlaubnisbewerber
wiederkehrend darauf hingewiesen werden, dass
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schon der Versuch
einer Manipulation zum Ausschluss von der Fahrerlaubnisprüfung und zur
Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde führt;
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der Prüfauftrag von
der Fahrerlaubnisbehörde zurückgezogen und erst nach individueller
Überprüfung und ggf. mit Auflagen nach angemessener Frist neu erteilt
wird (in der Regel zwei Monate);
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bereits erteilte
Fahrerlaubnisse auch dann entzogen werden können, wenn Manipulationen in
der Fahrerlaubnisprüfung erst nach Erteilung einer Fahrerlaubnis bekannt
werden;
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bei Hinweisen auf
(gewerbsmäßige) Manipulationen in größerem Stil auch die
Landeskriminalämter in die Ermittlungen eingeschaltet werden.
Fahrlehrer und
Fahrerlaubnisprüfer müssen sich bewusst sein, dass
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bereits bei Verdacht
auf Manipulationsversuche, die einen strafbaren Hintergrund haben
könnten, die zuständigen Ermittlungsbehörden eingeschaltet werden
müssen;
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ihre aktive
Beteiligung an Manipulationen in jedem Fall zu disziplinar-,
anerkennungs- und ggf. zu strafrechtlichen Konsequenzen führt.
Alle an der Fahrerlaubnisprüfung und der Zulassung von Personen zum
Straßenverkehr Beteiligten sind deshalb aufgefordert, Manipulationsfälle
ohne Ansehen der Person konsequent zu verfolgen.
15. Juni 2007
Weitere Informationen
zum Thema gerne via Pressestelle der Bundesvereinigung der
Fahrlehrerverbände e.V.
E-Mail:
info@bvf-deutschland.de
Internet:
www.fahrlehrerverbaende.de
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